Regulierung und Recht im digitalen Zeitalter: Was Verbraucher wissen müssen

Regulierung und Recht im digitalen Zeitalter: Was Verbraucher wissen müssen

Die Digitalisierung ist längst Bestandteil zahlloser Bereiche des Alltags geworden. Ob beim Shoppen, Arbeiten, Spielen oder Kommunizieren: Ohne Bits und Bytes funktioniert kaum noch etwas. Doch diese Entwicklung stellt Verbraucher auch vor eine Herausforderung. Sie sind mit einer Vielzahl an Angeboten konfrontiert und müssen lernen, mit deren rechtlichen Grundlagen umzugehen.

In einer Welt, die sich immer stärker vernetzt, ist es wichtig, zu verstehen, welche Rechte man hat. Welche Pflichten treffen die Anbieter und welche Aufgaben übernimmt der User? Der Staat agiert mithilfe der gesetzlichen Regulierung als Gestalter der digitalen Welt.

Die Datenschutzgrundverordnung regelt den Umgang mit Daten

»Im Internet ist nichts kostenlos«, lautet ein bekannter Grundsatz. Wenn du für einen Dienst nichts bezahlst, dann bist du selbst das Produkt. Das Thema Datenschutz und Datensouveränität ist daher für viele User ein entscheidender Punkt in der Beurteilung von digitalen Diensten geworden.

Die Europäische Union hat diesen Bereich für Europa bereits 2018 in einem eigenen Gesetz geregelt. Die sogenannte Datenschutzgrundverordnung bildet dabei den Kern des Datenschutzes. Sie legt fest, welche Daten Unternehmen erheben und speichern dürfen. Verbraucher haben mit dem Gesetz das Recht auf Auskunft erlangt und können sogar die Korrektur oder die Löschung ihrer eigenen Daten verlangen.

Trotz der rechtlichen Vorgaben sind jedoch auch die User gefordert, möglichst wenige persönliche Informationen preiszugeben und ihre Datenschutzeinstellungen im Netz zu prüfen. In diesem Zusammenhang gewinnt das Thema der Datensouveränität immer mehr an Bedeutung. Schließlich hat kaum ein User den Überblick über die Verwendung seiner Daten, die sich über Jahrzehnte hinweg im Netz angesammelt haben.

Große Plattformen stehen im Fokus

Um die Durchsetzung der gesetzlichen Regelungen sicherzustellen, konzentriert sich die Europäische Union immer stärker auf die Kontrolle großer digitaler Plattformen. Viele dieser Anbieter haben ihren Sitz außerhalb der Grenzen Europas, das macht die Durchsetzung von Regeln schwierig.

Gleichzeitig besitzen viele dieser digitalen Giganten eine große Marktmacht und sind für den Alltag vieler Menschen unverzichtbar geworden. Daher hat die EU für diese Unternehmen eigene Gesetze erlassen. Diese richten sich an sogenannte »Gatekeeper«, also Plattformen, die aufgrund ihrer Größe den Zugang zu bestimmten digitalen Marktsegmenten kontrollieren und dominieren.

Fairer Wettbewerb zum Schutz der Verbraucher

Sie werden angehalten, faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, und dürfen ihre eigenen Produkte nicht bevorzugen. Gleichzeitig überträgt ihnen der Staat die Aufgabe, illegale Inhalte zu löschen, Desinformation zu bekämpfen und die Funktionsweise ihrer Algorithmen offenzulegen. Diese Vorgaben sollen die Verbraucher schützen und ihnen mehr Kontrolle über ihre digitalen Inhalte verschaffen.

Das gilt auch und vor allem für den Online Handel. Dort gelten sinngemäß die gleichen Regeln wie im stationären Handel. Bestes Beispiel dafür sind das 14 tägige Widerrufsrecht bei Käufen im Netz, oder klare Angaben über den Preis. Versteckte Kosten sind nicht erlaubt. Zudem sind die Anbieter seit dem Jahr 2022 verpflichtet, offenzulegen, ob ihre Bewertungen verifiziert sind und ob ihre Algorithmen die Reihenfolge der Suchergebnisse beeinflussen.

Gesetzesrahmen für Kryptowährungen

Doch die Gesetzgebung geht auch in die Tiefe und regelt einzelne Branchen. Die MiCA Verordnung hat im Vorjahr erstmals einen rechtlichen Rahmen für Kryptowährungen geschaffen. Dieser soll die Branche professionalisieren und Risiken vermeiden. Damit hat die Europäische Union auf den Aufstieg von Bitcoin und Co. reagiert und diesen neuen digitalen Währungen einen rechtlichen Rahmen gegeben.

Glücksspielregulierung im Internet

Schon deutlich länger haben Glücksspiele das Netz erobert. Das Geschäftsmodell der Casinos wandert zunehmend in die digitale Welt ab, entsprechend wichtig ist die gesetzliche Vorgabe von Rahmenbedingungen. Diese wurden in Deutschland zuletzt im Sommer 2021 aktualisiert. Der neue deutsche Glücksspielstaatsvertrag regelt die Lizenzierung von Glücksspielen und den Spielerschutz in Deutschland.

Bis dahin waren Online Casinos in Deutschland nicht erlaubt, das hat sich mit der Marktliberalisierung geändert. Jetzt kümmert sich eine eigene Behörde um die Überwachung und Einhaltung des Spielerschutzes und vergibt Konzessionen an seriöse Anbieter.

Digitale Selbstverteidigung

Doch alle rechtlichen Bestimmungen helfen wenig, wenn die User vollständig auf ihre Eigenverantwortung vergessen. Cyberangriffe, Phishing oder der Diebstahl der digitalen Identität gehören längst zum Alltag im Netz. Daher sollten sich die Verbraucher nicht ausschließlich auf den Schutz des Staates verlassen, sondern selbst initiativ werden.

Eine aktuelle Virenschutzsoftware sollte ebenso zur »Grundausstattung« jedes Einzelnen gehören, wie starke Passwörter, eine 2 Faktor Authentifizierung und regelmäßige Software Updates, die Schwachstellen beheben. Sensible Daten sollen nicht geteilt werden. Gleichzeitig ist es wichtig, sich dessen bewusst zu werden, dass Manipulationsversuche im Netz an der Tagesordnung stehen. Eine gesunde Portion Misstrauen ist also durchaus angebracht.

Herausforderung Künstliche Intelligenz 

Diese wird umso wichtiger, wenn man die rasante Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) bedenkt. Nur wer versteht, wie die KI funktioniert, kann sich gut vor Attacken schützen und Missbrauch erkennen. Der AI Act der Europäischen Union aus dem Jahr 2024 war das weltweit erste Gesetz zur Regulierung dieser Systeme.

Verbraucher sind also heute mehr denn je gefordert, ihre Rechte zu kennen und sich auch mithilfe von Selbstverantwortung zu schützen. Datenschutz, Sicherheit und Verbraucherschutz betreffen im digitalen Zeitalter den Großteil der Bevölkerung. Wer seine Rechte kennt, kann von den Segnungen der Digitalisierung profitieren. Wer jedem Angebot arglos zustimmt, läuft Gefahr, Opfer eines digitalen Betrugs zu werden. Daher müssen staatliche Kontrolle und mündige Bürger zusammenspielen, um eine sichere und transparente digitale Welt zu erschaffen.